11.03.2016
Meldorf/Amt Burg – St. Michaelisdonn:
Bürgerbusse in Süddithmarschen nehmen weitere Hürde

Die geplanten Bürgerbusse in Meldorf und im Amt Burg - St. Michaelisdonn haben eine weitere Hürde genommen. Der Bahnhof wird immer ein wichtiger Zielort für Bürgerbusse sein. In Meldorf, St. Michaelisdonn und Burg gibt es Bahnhöfe. Das Archivbild zeigt allerdings den Bahnhof in Eutin (Kreis Ostholstein). Foto: Dr. Holger Jansen/nexus Die geplanten Bürgerbusse in Meldorf und Umgebung sowie im Amt Burg – St. Michaelisdonn sind weiter auf einem guten Weg. Die nächste Hürde für beide Projekte muss am 24. März 2016 bei der Sitzung des Kreistags in Heide genommen werden. Der Kreistag will eine Förderrichtlinie beschließen, die für die Beschaffung der Fahrzeuge eine gute Grundlage darstellen würde. Lokale Medien berichteten über die Ausschusssitzung des Kreistages und über die vorbereitende Sitzung zur Gründung eines Bürgerbusvereins im Kudener Haus der Begegnung.

Zur eigentlichen Vereinsgründung kam es bei der Sitzung in Kuden am 17.2.2016 noch nicht. Eine Satzung liegt bereits vor. 35 Teilnehmer sind bereit, sich einem Verein als Mitglied anzuschließen und sich selbst aktiv bei dem Bürgerbusprojekt mit einzubringen. Der Vorstand wird voraussichtlich aus elf Personen bestehen. Das ist auf jeden Fall eine gute Grundlage für die weitere Arbeit im Bürgerbusprojekt.

Seit Herbst 2014 wird im Amt Burg – St. Michaelisdonn am Projekt Bürgerbus gearbeitet. Die Protokolle der Sitzungen der Projektgruppe zeigen, wie nach und nach die einzelnen Hürden genommen wurden. Im Dezember 2015 stimmte der Amtsausschuss den Plänen zu. Ziel ist es, dass das Amt als Rechtsträger für den Bürgerbus fungiert, der noch zu gründende Verein das operative Tagesgeschäft abwickelt.

Ein Bürgerbus kann nach einer festen Linie fahren und an festen Haltestellen halten. Im Amt Burg-St. Michaelisdonn im südlichen Kreis Dithmarschen wird dieses Modell im PBefG beschritten. Die Planungen haben im November 2014 begonnen und dauern im Frühjahr 2016 noch an. Wann der erste Fahrtag für den Bürgerbus sein wird kann noch niemand sagen. Symbolfoto: Dr. Holger Jansen/Projekt Bürgerbusse Schleswig-Holstein/nexus Die Projektgruppe entschied sich für den Weg "Bürgerbus im Personenbeförderungsgesetz (PBefG)". Vor dem neuen Verein und dem Amt als Rechtsträger liegen deshalb noch eine Reihe von zu lösenden Aufgaben. So braucht der Bürgerbus eine Genehmigung und wird über das bestehende Verkehrsunternehmen in den regulären Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Kreis Dithmarschen integriert. In den Fahrzeugen wird voraussichtlich der landesweite SH-Tarif angewendet.

Der Bürgerbus hat nach den gesetzlichen Bestimmungen eine Beförderungspflicht und muss auf einer festen Linie fahren, die Bestandteil der Genehmigung sein wird. Alle Fahrer müssen über eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung nach § 48 der Fahrerlaubnisverordnung verfügen. Dazu müssen noch vorhandene alte Führerscheine – ob nun in den Farben grau oder rosa – in den modernen EU-Kartenführerschein umgetauscht werden. Entschieden werden muss auch, wer den Antrag zur Genehmigung nach PBefG stellt. Eine Körperschaft des öffentlichen Rechts hat es hier etwas einfacher als ein zivilrechtlich organisierter Verein.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind nur ein Teil für den weiteren Weg. Planerisch muss das Angebot sinnvoll und ergänzend zu bestehenden Verbindungen gestaltet werden. Hier wird die Bürgerbusgruppe von der Südwestholstein ÖPNV-Verwaltungsgemeinschaft (SVG) mit Sitz in Norderstedt unterstützt, die den Busverkehr in Dithmarschen koordiniert und gestaltet. Der Entwurf eines Fahrplans und die Entwicklung eins Betriebskonzepts zur Vorlage und Genehmigung beim Kreis Dithmarschen werden von der SVG begleitet.

Als Fahrzeuge sollen behindertengerecht ausgestattete Kleinbusse für bis zu acht Personen eingesetzt werden. Bleibt abschließend die Frage, wann der erste Bürgerbus im Amt Burg – St. Michaelisdonn und in Meldorf den Betrieb aufnehmen wird. Je nach Lieferzeit der Fahrzeuge und der noch zu erledigen Aufgaben wird dies realistisch erst im Jahr 2017 möglich sein.

Hintergrund

Ein Bürgerbus wird immer von unten in einer Projektgruppe geplant. Dazu müssen die interessierten Bürgerinnen und Bürger von Anfang an aktiv eingebunden werden. Ein guter Weg ist ein Planungsworkshop. Symbolfoto: Dr. Holger Jansen/Projekt Bürgerbusse Schleswig-Holstein/nexus Bürgerbusse können auf Grundlage des PBefG oder außerhalb des PBefG betrieben werden. Für beide Modelle gibt es bundesweit und auch in Schleswig-Holstein Beispiele. So fahren die Bürgerbusse in Ladelund, in den Hüttener Bergen (Hüttis Marktbus) und auf Fehmarn im PBefG, der Bürgerbus in Bornhöved auf einer festen Linie außerhalb des PBefG. Jedes Bürgerbusprojekt muss den passenden Weg finden und selbst entscheiden, wie es vorgehen will.

Die Berater von nexus, Dr. Holger Jansen, Frank Balzer und Ralph Hintz informieren offen und umfassend über alle Möglichkeiten. Bei neuen Projekten in Rheinland-Pfalz findet das PBefG in der Regel keine Anwendung mehr. Auch der neue Bürgerbus in Homberg (Efze), den nexus zusammen mit der Herbert Quandt-Stiftung und der Landesstiftung "Miteinander in Hessen" organisiert, wird ohne PBefG-Genehmigung in Betrieb gehen. Vorteile einer Lösung außerhalb des PBefG sind vor allem die schnelle Umsetzung und ein flexibles Betriebskonzept. Das Abholen von Fahrgästen an der Haustür ist im PBefG nur sehr eingeschränkt möglich. Hier muss immer abgewogen werden, welche Zielgruppe mit einem Bürgerbus erreicht werden soll.